Aufgaben und Pflichten

Wie können Getränkehersteller und Importeure am DPG-System teilnehmen und warum sollten sie es tun?

Getränkehersteller und Importeure, die sich zu einer Teilnahme am DPG-System entschließen, unterzeichnen hierzu eine Rahmenvereinbarung - die so genannten DPG-Teilnahmebedingungen. Die Teilnehmer werden verpflichtet, sich entsprechend den Regeln des DPG-Systems zu verhalten. Die Einhaltung der in den Teilnahmebedingungen vereinbarten Regelungen stellt für die beteiligten Unternehmen folgendes sicher:

1. Einhaltung, der in der Verpackungsverordnung vorgesehenen Pflichten für Vertreiber pfandpflichtiger Einweggetränkeverpackungen

2. Realisierung eines schnellen und möglichst unbürokratischen Ausgleichs von Pfandgeldern für von den Teilnehmern vertriebenen bepfandeten Einweggetränkeverpackungen.


Nach welchem Grundprinzip funktioniert  das DPG-System und was bedeutet die Teilnahme für Getränkehersteller und Importeure?

Bei den DPG-Teilnahmebedingungen handelt es sich um einen so genannten "Formularvertrag", den alle Systemteilnehmer unterzeichnen. Je nach der Rolle des Unternehmens  im Wirtschaftskreislauf, werden die DPG-Teilnahmebedingungen für die unterschiedlichen Funktionen abgeschlossen. Mit der jeweils gewählten Funktion des Teilnehmers im DPG-System sind spezifische Rechte und Pflichten verbunden.

Abfüllern und Importeuren von pfandpflichtigen Einweggetränkeverpackungen bietet die DPG einen Abschluss der DPG-Teilnahmebedingungen in den Funktionen Erstinverkehrbringer/ Pfandkontoführer an. Diese sind unter anderem mit folgenden Pflichten verbunden:

Vor dem Vertrieb pfandpflichtiger Verpackungen:

1. Kennzeichnungspflicht
Alle pfandpflichtigen Getränkeverpackungen müssen mit einem Pfandkennzeichen der sog. "DPG-Markierung" und einer exklusiv für den deutschen Markt verwendeten Artikelnummer (GTIN) ausgestattet werden.
Nähere Informationen hierzu finden Sie unter "Kennzeichnung".

2. Pflicht zum Eintrag in die DPG-Stammdatenbank
Die Artikelnummern pfandpflichtiger Getränkeverpackungen müssen mind. 3 Tage vor einem erstmaligen Inverkehrbringen in der zentralen DPG-Stammdatenbank eingetragen werden.

3. Pflicht zur Erhebung und Verwaltung des Einweg-Pfandes:
Für jede pfandpflichtige Getränkeverpackung muss von Abnehmern ein Pfandbetrag von 25 Cent zzgl. Umsatzsteuer erhoben und bis zur späteren Erstattung verwaltet werden.

Nach Rückgabe geleerter Verpackungen bei DPG-Rücknehmern/Forderungsstellern:

4. Fristgerechte Prüfung von Pfandforderungen und in der Folge:

5. Rüge fehlerhafter Pfandforderungen bzw.

6. Ausgleich berechtigter Pfandforderungen
Nähere Informationen hierzu finden Sie hier unter "Abwicklung des Pfandausgleichs"

sowie darüber hinaus:

7. Pflicht zur Zahlung eines Teilnahmeentgeltes an die DPG